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11.12.2011

Allein aus dem Pflegeheimaufenthalt eines Ehegatten folgt nicht die Trennung

LSG Darmstadt, Urteil v. 25.11.2011, Az. L 7 SO 194/09

Das Landessozialgericht Darmstadt hat entschieden, dass allein aus dem Aufenthalt eines Ehegatten in einem Pflegeheim nicht auf die Aufhebung der aus der Ehe resultierenden Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft geschlossen werden kann.

Ein Ehegatte kann zwar die Übernahme der Kosten für den Pflegeheimaufenthalt des anderen Ehegatten durch den Sozialhilfeträger mit der Begründung verlangen, ihm sei die Kostentragung aufgrund der Trennung der Eheleute nicht zuzumuten. Eine Trennung folgt aber nicht allein aus dem Pflegeheimaufenthalt. Vielmehr muss ein nach außen erkennbarer Trennungswille hinzukommen.


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